04.06.2020

Bundesregierung verständigt sich auf ein Konjunkturprogramm zur Bewältigung der Auswirkungen der Corona-Krise

Die Bundesregierung hat sich im Koalitionsausschuss  auf ein Konjunkturprogramm zur Bewältigung der Auswirkungen der Corona-Krise verständigt. Deutschland wird kurzfristig in einem Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket u.a.

  • die Konjunktur stärken, Arbeitsplätze erhalten und die Wirtschaftskraft Deutschlands entfesseln – z.B. durch temporäre Absenkung des Mehrwersteuersatzes, Erweiterung des steuerlichen Verlustrücktrages, verbesserte Abschreibungsmöglichkeiten etc. - ,
  • im weiteren Verlauf auftretende wirtschaftliche und soziale Härten abfedern - z.B. durch weitere Gestaltung des Kurzarbeitergeldes, ein Programm für Überbrückungshilfen etc. Darüber hinaus wird Deutschland, um Deutschland gestärkt aus der Krise hervorzugehen und langfristig erfolgreich  zu sein, in einem Zukunftspaket
  •  seine Rolle als weltweiter Spitzentechnologieexporteur durch insbesondere digitale Zukunftsinvestitionen und Investitionen in Klimatechnologien stärken und 
  • das Gesundheitswesen stärken und den Schutz vor Pandemien verbessern.

Ergebnis Koalitionsausschuss 3. Juni 2020